Quelle: web.de/finanzen

Berlin/Potsdam - Die Fernsehpläne der Axel Springer AG sind von der Medienkontrollkommission KEK abgelehnt worden. Durch die geplante Übernahme der ProSiebenSat.1 Media AG würde der Verlag eine vorherrschende Meinungsmacht erlangen, erklärte die KEK in Potsdam.
Das Bundeskartellamt in Bonn, das der Übernahme ebenfalls zustimmen muss, hatte dem Medienkonzern bereits vergangene Woche einen negativen Zwischenbescheid gegeben. Mit dem Kauf würde Springer einen Meinungseinfluss erhalten, der einem Zuschaueranteil von mehr als 42 Prozent im bundesweiten Fernsehen entspräche, begründete die Potsdamer Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) ihre Entscheidung.

Die KEK sieht die Schwelle für eine vorherrschende Meinungsmacht bei 30 Prozent Zuschaueranteil. Alternativen wie der Verzicht auf den Kauf von Sat.1 oder ProSieben oder die Einrichtung eines TV-Beirats für einen der beiden Sender habe Springer abgelehnt. Nur damit hätte der Verlag aber die Bedenken der Kommission ausräumen können.

Springer-Sprecherin Edda Fels sagte, die Entscheidung der KEK liege noch nicht im Detail vor. Man gehe aber davon aus, dass eine Übernahme auch für die KEK weiter möglich sei, wenn das vorgeschlagene TV-Kontrollgremium eingerichtet oder einer der großen Sender verkauft werde. Ob Springer einen Rückzug in Betracht zieht oder ob ein potenzieller Partner für den Einstieg in die Sendergruppe gesucht wird, wollte Fels nicht beantworten.

Der Vorstandschef der Axel Springer AG, Mathias Döpfner, hatte zuvor durchblicken lassen, dass sein Haus ein endgültiges Veto der KEK und des Bundeskartellamtes akzeptieren werde. Er erwähnte dabei nicht, ob eine Klage oder eine Ausnahmegenehmigung von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) in Betracht kommen. Nach Medienberichten ist dies aber unwahrscheinlich.

Döpfner sagte, der Verlagsgründer Axel Springer habe seit den 60er Jahren versucht, sich im TV zu engagieren, weil er die Verbindung von Print und elektronischen Medien zu Recht als zukunftsweisend angesehen habe. «Aber wenn uns trotzdem am Ende dieser Schritt verwehrt bleiben sollte, dann werden wir auch das sportlich nehmen - und unser Glück in digitalen Märkten und im Ausland suchen.»

Den im August 2005 geschlossenen Milliardenvertrag zwischen Springer und der Gruppe um den US-Investor Haim Saban lobte Döpfner bei einem Neujahrsempfang als «runden Deal». Zugleich kritisierte er die gestellten Auflagen: «Ich habe den Eindruck, wenn wir jetzt vorschlagen würden, den gesamten Springer-Verlag zu verkaufen, würde man uns trotzdem nicht erlauben, die Fernsehgesellschaft zu übernehmen.»

Am diesem Freitag treffen sich in Berlin die Direktoren der Landesmedienanstalten, die den KEK-Beschluss mit Drei-Viertel- Mehrheit überstimmen können. Bis Donnerstag kann Springer zu dem Zwischenbescheid des Bundeskartellamts Stellung beziehen, die endgültige Entscheidung aus Bonn steht bis zum 20. Januar an.

Nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» (Dienstag) ist Springer offenbar auf der Suche nach einem Partner für den geplanten Kauf der Sendergruppe, um die Bedenken auszuräumen. Am Wochenende habe der Verlag mit der Fernsehgruppe SBS verhandelt. Dazu wurde bei Springer offiziell nichts bekannt.