DerChris schrieb:
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> Das ist leider Äpfel mit Birnen verglichen. Der
> Bundesrat hat gesetzgeberische Befugnisse
> (zustimmungspflichtige Gesetze) und das House of
> Lords eben nicht.

Genau das stimmt nicht.

Das "House of Lords" ist Teil der britischen Legislative.
Es kann eigene Gesetze vorschlagen genau wie der Bundesrat. Ebenso muss es Gesetzen aus dem "House of Commons" zustimmen oder kann Änderungen vorschlagen. Auch das ist vergleichbar mit der Funktion des Bundesrates.
Die Besonderheit in GB ist, dass durch den "Parliament Act" das Vetorecht des "HoL" eingeschränkt werden kann. Dennoch muss das "HoL" Gesetzen faktisch zustimmen. Umgekehrt gibt es auch Gesetze, denen der Bundesrat nicht zustimmen muss.



1-mal bearbeitet. Zuletzt am 19.04.21 22:07.