Sveta schrieb:
-------------------------------------------------------
> Sir Hilary 2.0 schrieb:
> --------------------------------------------------
> -----
> > yrkoon schrieb:
> >
> --------------------------------------------------
>
> > -----
> > > Sir Hilary 2.0 schrieb:
> > >
> >
> --------------------------------------------------
>
> >
> > > -----
> > > > Dennoch bleibe ich dabei : Das
> > > Versammlungsrecht
> > > > ist kein Freifahrtschein , und kann
> durchaus
> > > auch
> > > > mal in Abwägung zum Schutz von
> Menschenleben
> > > mal
> > > > außer Kraft gesetzt werden !
> > > >
> > > > Demokratie ist keine Einladung zur Anarchie
> !
> > >
> > > Und freie Meinungsäußerung ist die
> Grundlage
> > > jeder wahren Demokratie, in der die einen
> eben
> > die
> > > Meinung der anderen ertragen können müssen,
> > und
> > > die anderen sich - wie alle - gefälligst
> daran
> > > gewöhnen müssen, ihre Meinung unter der
> > > Prämisse frei sagen zu dürfen, dass sie
> sich
> > an
> > > das von der Mehrheit gesetzte allgemeine
> > Regelwerk
> > > für den Umgang miteinander halten; der
> > Verstoß
> > > der einen gegen ihre Maßgaben rechtfertigt
> > aber
> > > auch nicht den Verstoß der anderen gegen
> deren
> > > Maßgaben.
> > >
> > > Niemand will Dir Deine Meinung nehmen, aber
> ich
> > > hatte - glaube ich - deutlich gemacht, dass
> ich
> > > dann für Sanktionen bin, wenn Recht verletzt
> > > wird; von einem diesbezüglichen
> > "Freifahrschein"
> > > war keine Rede!
> > >
> > > Freie Meinungsäußerung ist Rechtewahrname,
> > und
> > > die steht orthogonal zu der Art, wie man die
> > > zugehörige Veranstaltung realiter zu
> > organisieren
> > > hat (auch wenn es nicht einer gewissen Ironie
> > > entbehrt, wenn die Veranstalter einer
> > > Anti-Masken-Demo selbstverständlich zwingend
> > und
> > > strafbedroht die Einhaltung der Maskenpflicht
> > auf
> > > Ihrer Veranstaltung durchzusetzen haben.)
> >
> >
> >
> > Sorry, aber das ist diese typische ultra
> liberale
> > Auslegung der Grundrechte . Selbstverständlich
> > können diese - unter besonderen Umständen und
> > sehr reduziert - auch mal ausgesetzt werden !
> >
> > Es geht nicht um die Einschränkung der
> > Meinungsäußerung , sondern um
> Gefahrenabwägung
> > !
> >
> > Wenn sich tausende von Personen ohne Maske
> dicht
> > an treffen , dann ist der Faktor
> Ansteckungsgefahr
> > schon gegeben . Mit Sanktionen kann ich die
> Leute
> > zwar bestrafen , aber nicht mehr die
> > Infektionskette verhindern !
> >
> > Und selbstverständlich gibt es unsere
> > freiheitliche demokratische Grundordnung auch
> her
> > , das man eine Demonstration mal nicht zulässt
> .
> >
> > Und bei Ballweg und co vertrete ich die harte
> > Linie !
>
>
>
> Tagesschau 15:30 Uhr
> OVG Bautzen verbietet "Querdenken"-Demo in
> Leipzig
>
> Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen
> hat in einem Eilverfahren das Verbot einer für
> den gleichen Tag geplanten
> "Querdenken"-Demonstration in Leipzig bestätigt.
> Die Richter schlossen sich einer Einschätzung des
> Verwaltungsgerichtes Leipzig vom Freitag an und
> wiesen eine Beschwerde der "Querdenken"-Anmelder
> gegen das Verbot ab. Der Beschluss ist
> unanfechtbar.
>
> Das Verwaltungsgericht hatte die Begründung der
> Stadt geteilt, von der angemeldeten Versammlung
> auf dem Leipziger Augustusplatz gingen
> infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare
> Gefahren für Versammlungsteilnehmer,
> Polizeibeamte und Passanten aus, die nur durch ein
> Verbot zu vermeiden seien.
>
> Zudem sei mit erheblich mehr als den angemeldeten
> 500 Teilnehmern und auch mit mehr als den nach der
> sächsischen Corona-Schutzverordnung maximal
> zulässigen 1000 Teilnehmern zu rechnen. Der
> Antragsteller selber habe aufgezeigt, dass er
> weder willens noch in der Lage sei, die
> Versammlung auf eine bestimmte Teilnehmerzahl zu
> beschränken.



Es geht wenn man will und diese Entscheidung wurde innerhalb unseres freiheitlichen Rechtsstaates getroffen , sonst wäre es ja nicht möglich gewesen !

War eine richtige Entscheidung , die im Anschluss durch die Polizei auch konsequent umgesetzt wurde !