Ok, um unbeteiligte Passanten und Polizeibeamte wär's schade!
Wobei: wer geht denn als Unbeteiligter bei diesen Horden mit? Wenn Du da Deine Maske aufsetzen willst, wirst doch gleich angefeindet.
Ansonsten: Wer nicht hören will, muss fühlen.
Und man muss dann auch drüber nachdenken, ob Uneinsichtigen, die sich bei solchen Demos infizieren, der diesbezügliche Krankenversicherungsschutz entzogen wird.
Vorschlag für neues Vor-Blatt zum Behandlungsvertrag:
'In Übereinstimmung mit dem "Gesetz zur aktiven Freizeitgestaltung" vom 01.05.2021 gilt:
Wer sich aus eigener Entscheidung auf Veranstaltungen mit epidemischer Infektionsgefahr
ohne geeignete Schutzmaßnahmen begibt und ausdrücklichen behördlichen Anweisungen zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen nicht unverzüglich nachkommt,
kann bei in der gesetzlich festgelegten Karenzzeit [derzeit 20 Tage] seit der Teilnahme an der Veranstaltung auftretenden epidemischen Infektion keine Ansprüche gegen gesetzliche Krankenversicherungen zur Übernahme von diesbezüglichen Behandlungs-/Heil-/Wiederherstellungs-Kosten geltend machen.
In Ihrem Fall ist eine entsprechende Teilnahme und Zuwiderhandlung(en) durch polizeiliche Beweisaufnahme festgestellt:
[x] Videobeweis per zugelassener Software / Kameratyp
[x] technische Gesichtserkennung per zugelassener Software
[x] Protokoll PM E. Meyer
[x] Teilnehmerliste des Veranstalters
Dieses Formular ersetzt das Standardblatt "Angaben zur Krankenversicherung" zum Behandlungsvertrag.
Stattdessen sind auf dem hier vorliegenden Formular die Angaben zu Ihre(r/n) Bankverbindung(en) (jeweils :kontoführendes Institut im Klartext sowie IBAN) vollständig anzugeben sowie die zugehörige Einzugsermächtigung(en) zu unterzeichnen.
Der diesbezügliche Tagessatz pro Person für lebenserhaltende Behandlung epidemischer Erkrankungen beträgt € 1264,39 zzgl. MWSt., soweit letztere gesetzlich geschuldet ist.
Der Einzug von angegebenen Konten geschieht jeweils täglich.
In Fällen erhöhten Behandlungsaufwandes wegen besonderer Schwere kann ein entsprechender Hebesatz bis zu 250% angewendet werden.
