yrkoon schrieb:
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> Sir Hilary 2.0 schrieb:
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> > Dennoch bleibe ich dabei : Das
> Versammlungsrecht
> > ist kein Freifahrtschein , und kann durchaus
> auch
> > mal in Abwägung zum Schutz von Menschenleben
> mal
> > außer Kraft gesetzt werden !
> >
> > Demokratie ist keine Einladung zur Anarchie !
>
> Und freie Meinungsäußerung ist die Grundlage
> jeder wahren Demokratie, in der die einen eben die
> Meinung der anderen ertragen können müssen, und
> die anderen sich - wie alle - gefälligst daran
> gewöhnen müssen, ihre Meinung unter der
> Prämisse frei sagen zu dürfen, dass sie sich an
> das von der Mehrheit gesetzte allgemeine Regelwerk
> für den Umgang miteinander halten; der Verstoß
> der einen gegen ihre Maßgaben rechtfertigt aber
> auch nicht den Verstoß der anderen gegen deren
> Maßgaben.
>
> Niemand will Dir Deine Meinung nehmen, aber ich
> hatte - glaube ich - deutlich gemacht, dass ich
> dann für Sanktionen bin, wenn Recht verletzt
> wird; von einem diesbezüglichen "Freifahrschein"
> war keine Rede!
>
> Freie Meinungsäußerung ist Rechtewahrname, und
> die steht orthogonal zu der Art, wie man die
> zugehörige Veranstaltung realiter zu organisieren
> hat (auch wenn es nicht einer gewissen Ironie
> entbehrt, wenn die Veranstalter einer
> Anti-Masken-Demo selbstverständlich zwingend und
> strafbedroht die Einhaltung der Maskenpflicht auf
> Ihrer Veranstaltung durchzusetzen haben.)



Sorry, aber das ist diese typische ultra liberale Auslegung der Grundrechte . Selbstverständlich können diese - unter besonderen Umständen und sehr reduziert - auch mal ausgesetzt werden !

Es geht nicht um die Einschränkung der Meinungsäußerung , sondern um Gefahrenabwägung !

Wenn sich tausende von Personen ohne Maske dicht an treffen , dann ist der Faktor Ansteckungsgefahr schon gegeben . Mit Sanktionen kann ich die Leute zwar bestrafen , aber nicht mehr die Infektionskette verhindern !

Und selbstverständlich gibt es unsere freiheitliche demokratische Grundordnung auch her , das man eine Demonstration mal nicht zulässt .

Und bei Ballweg und co vertrete ich die harte Linie !