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Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
geschrieben von: chrisquito, 25.11.16 11:04
so, ich hole das mal nach oben, weil ich jetzt noch mal genauer nachgeforscht habe, und zu der Meinung gekommen bin, dass der "Müllkalender" einen Sachverhalt aus der entsprechenden städtischen Verordnung verkürzt und damit für den Normalbürger wie mich falsch darstellt. Erst mal der Abfallkalender:

Straßenreinigungspflicht und Winterdienst

Die Bürgerinnen und Bürger haben die Pflicht, Gehweg, Straßenrinne und Fahrbahn vor dem eigenen Grundstück wöchentlich zu reinigen. Auch die Winterwartung gehört zur Reinigung. Diese umfasst insbesondere das Schneeräumen auf den Fahrbahnen und Gehwegen sowie das Bestreuen bei Schnee- und Eisglätte."

nun die ausführliche Verordnung (den Namen der Stadt habe ich jetzt einfach mal geändert und mache daher auch keine Quellenangabe ;-) ):

§ 2 Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer
(1) Die Reinigung (ohne Winterdienst), der innerhalb der geschlossenen Ortslagen
der Stadt Kleinkleckersdorf gelegenen Fahrbahnen und Gehwege der Straßen,
Zuwegungen und sonstigen Verkehrsflächen wird den Eigentümern der an sie
angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke (§4), Anlieger,
auferlegt.
(3) Der Winterdienst für die innerhalb geschlossener Ortschaften der Stadt Kleinkleckersdorf
gelegenen Gehwege wird den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch
sie erschlossenen Grundstücke (§ 4) auferlegt. Zur Durchführung des
Winterdienstes sind auch die Anlieger verpflichtet, deren Grundstücke an eine
Straße ohne abgegrenzten Gehsteig (z. B. in Fußgängerzonen, verkehrsberuhigten
Zonen u. ä.) angrenzen.

(2) Winterdienst
Die Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite,
höchstens jedoch bis zur Breite von 1,50 m, von Schnee freizuhalten. Die
freizuhaltenden Gehwegflächen sind so aufeinander abzustimmen, dass eine
durchgehend begehbare Fläche gewährleistet ist. An Straßen ohne abgegrenzten
Gehsteig (z. B. in Fußgängerzonen, verkehrsberuhigten Zonen u. ä.) ist
ein Streifen von 1,50 m Breite, gemessen von der jeweiligen gemeinsamen
Grenze zwischen den angrenzenden Anliegergrundstücken und der öffentlichen
Verkehrsfläche von Schnee zu räumen und zu streuen.

§ 3 Art und Umfang der Reinigungspflicht und des Winterdienstes nach § 2

(2) Winterdienst
Die Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite,
höchstens jedoch bis zur Breite von 1,50 m, von Schnee freizuhalten. Die
freizuhaltenden Gehwegflächen sind so aufeinander abzustimmen, dass eine
durchgehend begehbare Fläche gewährleistet ist. An Straßen ohne abgegrenzten
Gehsteig (z. B. in Fußgängerzonen, verkehrsberuhigten Zonen u. ä.) ist
ein Streifen von 1,50 m Breite, gemessen von der jeweiligen gemeinsamen
Grenze zwischen den angrenzenden Anliegergrundstücken und der öffentlichen
Verkehrsfläche von Schnee zu räumen und zu streuen.

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  Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
chrisquito 19.10.16 13:17 866 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
seventy 19.10.16 13:30 355 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
Beverly Boyer 19.10.16 14:53 267 
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chrisquito 19.10.16 17:07 244 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
Anonymer Teilnehmer 19.10.16 19:01 280 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
chrisquito 19.10.16 19:21 217 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
faxe61 19.10.16 19:32 311 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
Anonymer Teilnehmer 19.10.16 19:34 207 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
chrisquito 19.10.16 19:59 261 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
U56 19.10.16 19:56 242 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
U56 14.11.16 17:21 236 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
Isaak_Hunt 20.10.16 02:04 340 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
chrisquito 20.10.16 11:50 204 
  Re: Schneeschippen auf A1 führt zu Fettflecken an Küchenzimmerdecke
Isaak_Hunt 22.10.16 21:01 302 
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chrisquito 25.11.16 11:04 306 


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