Re: Warum ist die DDR so scheiße in Filmen und Serien?
geschrieben von:
Kate, 19.05.17 01:02 |
Hitch schrieb:
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> Ich habe lediglich festgestellt,
> dass Leute hier wegen ihrer Meinung ins Gefängnis
> kommen. Das ist mit unserem Grundgesetz nicht
> vereinbar, da Art. 5 (Meinungsfreiheit) ein
> allgemeines Gesetz zur Einschränkung fordert,
> d.h. ein Gesetz, das keine bestimmte Meinung
> verbietet. Du stehst also mit deiner Auffassung
> nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, wie du das
> eventuell von dir als unreflektiertem
> Verfassungspatrioten erwartest.
Ich empfehle dir an dieser Stelle dir die Urteile zu den Strafprozessen durchzulesen und zusätzlich das Urteil zum Verbot des Auftritts von David Irving bei einer NPD-Versammlung. Das ist das letzte Urteil zum Thema Holocaustleugner. Da wird das mit der Meinungsfreiheit sehr schön erklärt. Wenn ich mich richtig erinnere, dann heißt es darin, dass "unrichtige Aussagen kein schützenswertes Gut" sind.
Dazu kommt noch, das Holocaustleugner mit dem Leugnen einen Zweck verfolgen, der auch nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt wird. Meist geht es darum den Rechtsstaat in seiner jetzigen Form abzuschaffen und diversen Personengruppen ihr Recht auf Freiheit und oftmals auch auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu nehmen, übrigens auch ein Grundrecht.
Ich finde Horst Mahler großartig. Jemand, der die RAF verteidigt, mit der zweiten Generation in den Untergrund geht und dann nach deren Ende an einer Verfassung für ein viertes Reich schreibt, in denen Juden enteignet werden. Das ist eine Biografie, die völlig verrückt ist.
Wenn man sich seine Verurteilungen genauer ansieht, stellt man schnell fest, dass er nicht wegen seinen Meinungsäußerungen hinter Gittern musste, sondern weil er öffentlich zu Gewalt gegen Juden aufrief und dergleichen.